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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Datum: 22.11.2016   Zeit:11:11:39 | Geschrieben von: Administrator

Online Shop (AGB)


Allgemeine Geschäftsbedingungen

Sehr geehrte H.S.I.T.T. Internet 2000™-Kunden, auch wir kommen um das Kleingedruckte leider nicht herum. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen haben das Ziel, das Vertragsverhältnis mit der H.S.I.T.T. Internet 2000™ klar und transparent zu regeln, damit eine erfolgreiche und langfristige Geschäftsbeziehung entsteht, denn die Zufriedenheit unserer Kunden ist uns sehr wichtig. So erhalten Sie unter anderem in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine Garantie, dass unsere

Server (Zentralrechner) eine Verfügbarkeit von 99% besitzen. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der H.S.I.T.T. Internet 2000™ sind die Grundlage einer Bestellung bzw. eines Vertrages. Diese erkennen Sie an, wenn Sie eine Bestellung bei der H.S.I.T.T. Internet 2000™ durchführen. Sie können sich diese Bedingungen über Ihren Browser jederzeit ausdrucken oder alternativ die Webseite der AGB speichern. Die H.S.I.T.T. Internet 2000™ wünscht Ihnen viel Spaß mit Ihren H.S.I.T.T. Internet 2000™-Paketen!

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)


 

1.1 Anwendungs- und Geltungsbereich

Gegenstand dieser Geschäftsbedingungen sind alle Angebote und Dienstleistungen der H.S.I.T.T. Internet 2000™, nachfolgend "H.S.I.T.T. Internet 2000™" genannt. Mit dem Bestellen eines Angebotes oder einer Dienstleistung bzw. der Nutzung eines Angebotes oder einer Dienstleistung akzeptiert der Kunde, nachfolgend "Kunde" genannt, diese Geschäftsbedingungen in allen Punkten vorbehaltlos.

1.2

Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden werden von H.S.I.T.T. Internet 2000™ nicht anerkannt, es sei denn, H.S.I.T.T. Internet 2000™ hat diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden unsere Leistungen vorbehaltlos erbringen.

1.3

H.S.I.T.T. Internet 2000™ ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern oder zu ergänzen. Der Kunde hat das Recht, einer solche Änderung zu widersprechen. Widerspricht der Kunde den geänderten Bedingungen nicht innerhalb von 6 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung, so werden diese entsprechend der Ankündigung wirksam. H.S.I.T.T. Internet 2000™ weist seine Kunden in Textform (Brief, Telefax und E-Mail: info@hsitt.at ; Top-Level-Domain) bei Beginn der Frist besonders darauf hin, dass die Änderungsmitteilung als akzeptiert gilt, wenn der Kunde ihr nicht binnen 6 Wochen widerspricht.

1.4

Sollte ein Kunde Telekommunikationsprodukte bzw. -leistungen oder sonstige Leistungen bei einer dritten Partei über H.S.I.T.T. Internet 2000™ bestellen oder als Zusatzleistung mitbestellt haben, begründet dies getrennte Vertragsverhältnisse mit dem jeweiligen Kooperationspartner von H.S.I.T.T. Internet 2000™. Solche Vertragsverhältnisse unterliegen den in der Bestellung definierten Konditionen und den wirksam einbezogenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen der jeweiligen Partner. Derartige Verträge enden unabhängig vom Vertragsverhältnis zwischen H.S.I.T.T. Internet 2000™ und dem Kunden und berühren dieses nur im ausdrücklich angegebenen Umfang.

1.5

Die unterschiedlichen Top-Level-Domains ("Endkürzel") werden von einer Vielzahl unterschiedlicher, meist nationaler Organisationen verwaltet. Jede dieser Organisationen zur Vergabe von Domains hat unterschiedliche Bedingungen für die Registrierung und Verwaltung der Top-Level-Domains, der zugehörigen Sub-Level Domains und der Vorgehensweise bei Domainstreitigkeiten aufgestellt. Soweit Top-Level-Domains Gegenstand des Vertrages sind, gelten ergänzend die entsprechenden Vergabebedingungen sowie die übergeordneten Richtlinien der ICANN (The Internet Corporation for Assigned Names and Numbers). Soweit .de-Domains Gegenstand des Vertrages sind, gelten neben den DENIC-Registrierungsbedingungen, die DENIC-Registrierungsrichtlinien sowie die DENIC-Direktpreisliste (DENIC: zentrale Vergabestelle für deutsche Internet-Adressen mit der Endung "de", im nachfolgenden kurz DENIC genannt).

2.1 Leistungspflichten von H.S.I.T.T. Internet 2000™

Der Leistungsumfang ergibt sich aus der Kundeninformation, wie sie in dem Bestellformular angegeben wird sowie aus dem zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Internet-Angebot von H.S.I.T.T. Internet 2000™ und aus den einem sonstigen Angebot beigegebenen Informationen.

2.2

H.S.I.T.T. Internet 2000™ gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Server von 99% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von H.S.I.T.T. Internet 2000™ liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) nicht zu erreichen ist. H.S.I.T.T. Internet 2000™ kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern. Eine Haftung von H.S.I.T.T. Internet 2000™ für durch technisch bedingte Ausfälle verursachte Datenverluste, abgebrochene Datenübertragungen oder sonstige Probleme in diesem Zusammenhang, welche von H.S.I.T.T. Internet 2000™ nicht zu vertreten sind, ist ausgeschlossen.

2.3

H.S.I.T.T. Internet 2000™ behält sich eine Veränderung oder Ergänzung seiner Leistungspflichten vor, um diese zu verbessern oder an technische Entwicklungen anzupassen, soweit dies dem Kunden unter Berücksichtigung der Interessen von H.S.I.T.T. Internet 2000™ und anderen Informationsanbietern zumutbar ist.

2.4

Kostenlos angebotene Dienste sind nicht Bestandteil der von H.S.I.T.T. Internet 2000™ geschuldeten Leistung, der Kunde hat insoweit keinen Erfüllungsanspruch. H.S.I.T.T. Internet 2000™ ist berechtigt, jederzeit mit einer Frist von 30 Tagen kostenlos angebotene Dienste einzustellen, zur Mitteilung der Einstellung genügt eine Benachrichtigung per Email. Minderungs-, Erstattungs- oder Schadenersatzansprüche im Hinblick auf kostenlos angebotene Dienste sind ausgeschlossen.

3.1 Domainregistrierung, -wechsel, -änderung, -kündigung, Freistellung, Domainstreitigkeiten, Domainrückkauf

Bei der Verschaffung und/oder Pflege von Domains wird H.S.I.T.T. Internet 2000™ im Verhältnis zwischen dem Kunden und der jeweiligen Organisation zur Domain-Vergabe lediglich als Vermittler tätig sein. H.S.I.T.T. Internet 2000™ übergibt der Registrierungsstelle den vollständig ausgefüllten, den Anforderungen der Registrierungsstelle entsprechenden Antrag zur weiteren Bearbeitung. H.S.I.T.T. Internet 2000™ hat auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss. H.S.I.T.T. Internet 2000™ übernimmt keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten Domains überhaupt zugeteilt werden und/oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben.

3.2

Sollten vom Kunden gewünschte Domains nicht mehr verfügbar sein, wird H.S.I.T.T. Internet 2000™ weitere Domainnamen zur Anmeldung per E-Mail vom Kunden anfordern.

3.3

H.S.I.T.T. Internet 2000™ betreut während der Dauer des mit dem Kunden geschlossenen Vertrages sämtliche Domains auf der Grundlage der jeweils gültigen Richtlinien der zuständigen Vergabestellen, insbesondere den Regelungen der DENIC e. G. - die unter denic.de einsehbar sind. Sollten sich diese Richtlinien ändern oder sollten sich die Rahmenbedingungen für die Registrierung und Aufrechterhaltung von Domains aus anderen Gründen verändern, sind H.S.I.T.T. Internet 2000™ und der Kunde bereit, ihr Vertragsverhältnis, soweit zumutbar, entsprechend anzupassen.

3.4

Für den Fall, dass H.S.I.T.T. Internet 2000™ nach den Bestimmungen der jeweiligen Vergabestelle bestimmter Top-Level-Domains die Registrierung einer Sub-Level Domain des Kunden nicht aufrechterhalten kann, ist H.S.I.T.T. Internet 2000™ berechtigt, den Vertrag mit dem Kunden über diese Leistungen außerordentlich mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende zu kündigen.

3.5

H.S.I.T.T. Internet 2000™ vermittelt die Registrierung von Domains im Namen und im Auftrag des Kunden. Die Eintragungen "admin-C" und "tech-C" sind notwendige Angaben bei der DENIC. H.S.I.T.T. Internet 2000™ trägt den Kunden als Nutzungsberechtigten (also "admin-C") der jeweiligen Domain ein. Bei einzelnen Services kann pro Service ein einheitlicher, vom Kunden abweichender Nutzungsberechtigter benannt werden, der anstatt des Kunden eingetragen wird. H.S.I.T.T. Internet 2000™ wird als "tech-C" eingetragen. Dem Kunden ist bekannt, dass Name, Adresse und Telefonnummer des jeweiligen Nutzungsberechtigten bei der DENIC sowie in der RIPE-Datenbank zwingend und dauerhaft gespeichert werden und in der sogenannten "whois"-Abfrage im Internet (z.B. über www.denic.de) für ihn selbst und Dritte jederzeit einsehbar sind.

3.6

Sollte der Kunde andere Domain-Typen beauftragen (z. B. .com, .net, .org, .info, .biz, .co.uk, .at, co.at), wird insgesamt wie vorgenannt unter Berücksichtigung der jeweils gültigen Vergaberichtlinien verfahren.

3.7

Es besteht bei einzelnen Services die Möglichkeit, vorhandene Domains, die zurzeit von einem anderen Anbieter betreut werden, zukünftig als Bestandteil des Vertragsverhältnisses bei H.S.I.T.T. Internet 2000™ betreuen zu lassen. Dem Kunden ist bekannt, dass zur erfolgreichen Ummeldung eine Freigabe des bisher die Domain betreuenden Anbieters erforderlich ist. H.S.I.T.T. Internet 2000™ wird daher in angemessenem Umfang auch mehrfach versuchen, die Ummeldung erfolgreich durchzuführen. H.S.I.T.T. Internet 2000™ kann jedoch bei ausbleibender Freigabe des bisherigen Anbieters keine Gewähr für die erfolgreiche Ummeldung übernehmen. Sollte für die Ummeldung ein Entgelt vereinbart worden sein, so ist der Kunde auch bei Ausbleiben dieser Freigabe gegenüber H.S.I.T.T. Internet 2000™ hierfür leistungspflichtig. Eine erfolgreich umgemeldete Domain wird im Verhältnis zwischen H.S.I.T.T. Internet 2000™ und dem Kunden ansonsten wie eine neu registrierte Domain gemäß den hier getroffenen Regelungen behandelt.

3.8

Im Falle der Beendigung des Vertragsverhältnisses gibt H.S.I.T.T. Internet 2000™, die dem Vertragsverhältnis zugeordneten Domainnamen an den entsprechenden Registrar durch ein so genanntes Transit-Verfahren ab, sofern nicht ausdrücklich die Löschung der Domain vom Kunden schriftlich beantragt worden ist. Sollte der Kunde bzw. der sonstige Nutzungsberechtigte nach Vertragsende jedoch die Weiternutzung einer Domain über einen anderen Anbieter wünschen, so wird H.S.I.T.T. Internet 2000™ hierzu unverzüglich die notwendige Freigabe erteilen, sofern die vertragsgemäßen Entgelte bezahlt wurden und die schriftliche Freigabe vorliegt.

3.9

Sollte H.S.I.T.T. Internet 2000™ den Vertrag aus wichtigem Grund kündigen, ist H.S.I.T.T. Internet 2000™ berechtigt, den Zugang zum H.S.I.T.T. Internet 2000™-Internet-Service sofort zu unterbinden und die Aufrechterhaltung der diesem Vertragsverhältnis zugeordneten Internet-Adressen (Domains) gegenüber der jeweils zuständigen Registrierungsstelle (z. B. DENIC) zu beenden. H.S.I.T.T. Internet 2000™ kann ferner in diesem Fall hinterlegte Inhalte und E-Mail-Nachrichten ohne Setzung einer Nachfrist sofort sperren.

3.10

Der Kunde erklärt sich bereit, bei Wechsel des Betreuers einer Domain sowie Registrierung, Änderung oder Löschung einer Domain im jeweils erforderlichen Umfang mitzuwirken und hierzu notwendige Erklärungen abzugeben.

3.11

Der Kunde ist verpflichtet, H.S.I.T.T. Internet 2000™ einen etwaigen Verlust seiner Domain unverzüglich anzuzeigen. Beabsichtigt der Kunde den Rückerwerb seiner Domain von einem Dritten, so ist er verpflichtet, H.S.I.T.T. Internet 2000™ unverzüglich über die Aufnahme von Verhandlungen mit dem Dritten zu unterrichten, Anfragen von H.S.I.T.T. Internet 2000™ über den Stand der Verhandlungen mit dem Dritten zu beantworten und H.S.I.T.T. Internet 2000™ das vorrangige Recht zum Rückerwerb für den Kunden einzuräumen, wenn und soweit dies die Interessen des Kunden nicht unbillig beeinträchtigt.

4.1 Regelungen zur Internetpräsenz des Kunden

Der Kunde wird von seiner Internetpräsenz tagesaktuelle Sicherungskopien erstellen/erstellen lassen, die nicht auf dem Webserver selbst gespeichert werden dürfen, um eine schnelle und kostengünstige Wiederherstellung der Internetpräsenz bei einem evtl. Systemausfall zu gewährleisten.

4.2

Der Kunde ist für die Inhalte, die er insofern zur Nutzung bereithält, selbst verantwortlich. Er gewährleistet, dass die Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Insbesondere ist das Hinterlegen von erotischen, pornographischen, extremistischen oder gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalten nicht gestattet. Darüber hinaus trägt der Kunde dafür Sorge, Bildrechte Dritter nicht zu verletzen. H.S.I.T.T. Internet 2000™ ist berechtigt, vorgenannte Inhalte sofort ohne gesonderte Mitteilung zu sperren und zu löschen. Zudem darf der Kunde seine Internetpräsenz nicht in Suchmaschinen eintragen, soweit der Kunde durch die Verwendung von Schlüsselwörtern bei der Eintragung gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter verstößt. Verstößt ein Kunde wesentlich oder trotz Abmahnung gegen diese Bedingungen, ist H.S.I.T.T. Internet 2000™ berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen eine der vorstehenden Verpflichtungen verspricht der Kunde H.S.I.T.T. Internet 2000™ unter Ausschluss der Annahme eines Fortsetzungszusammenhangs die Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von EUR 5.000,00 ( in Worten: fünftausend Euro). H.S.I.T.T. Internet 2000™ ist nicht verpflichtet, die Internetpräsenzen des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen.

4.3

H.S.I.T.T. Internet 2000™ behält sich vor, Inhalte, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen könnten, grundsätzlich zu sperren oder deren Betrieb im Einzelfall zu unterbinden. Dies betrifft insbesondere Funktions-Programm-Module, die nicht in der Programmbibliothek bereitgehalten werden. H.S.I.T.T. Internet 2000™ behält sich ebenfalls das Recht vor, das Angebot des Kunden ohne Vorwarnung zu sperren, falls der Kunde eigene Programme im Rahmen seines Angebots arbeiten lässt, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen.

4.4

Der Kunde verpflichtet sich, bei Gestaltung seiner Internetpräsenz auf Techniken zu verzichten, die eine übermäßige Inanspruchnahme der Einrichtungen von H.S.I.T.T. Internet 2000™ verursachen, insbesondere CGI- und PHP-Skripte. H.S.I.T.T. Internet 2000™ kann Internetpräsenzen mit diesen Techniken vom Zugriff durch Dritte ausschließen, bis der Kunde die Techniken beseitigt/deaktiviert hat. Dies gilt nicht für Server, die dem Kunden zur alleinigen Nutzung zur Verfügung stehen (dedicated bzw. co-located Server).

5.1 Empfang und Versand von E-Mails

Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass H.S.I.T.T. Internet 2000™ ihm an seine E-Mail-Adresse im zumutbaren Umfang auch E-Mails zur Information versendet. Zur Unterscheidung sind solche E-Mails auf geeignete Weise gekennzeichnet.

5.2

Der Kunde hat in seinen POP3-E-Mail-Postfächern eingehende Nachrichten in regelmäßigen Abständen abzurufen. H.S.I.T.T. Internet 2000™ behält sich vor, für den Kunden eingegangene persönliche Nachrichten zu löschen, soweit sie nicht binnen 60 Tagen nach Eingang auf dem Mailserver von ihm abgerufen wurden. H.S.I.T.T. Internet 2000™ behält sich weiter das Recht vor, für den Kunden eingehende persönliche Nachrichten an den Absender zurück zu senden, wenn die in den jeweiligen Tarifen vorgesehenen Kapazitätsgrenzen überschritten sind.

5.3

Der Kunde verpflichtet sich ferner, die von H.S.I.T.T. Internet 2000™ gestellten Ressourcen nicht für folgende Handlungen einzusetzen: unbefugtes Eindringen in fremde Rechnersysteme (Hacking); Behinderung fremder Rechnersysteme durch Versenden/Weiterleiten von Datenströmen und/oder E-Mails (Spam/Mail-Bombing); Suche nach offenen Zugängen zu Rechnersystemen (Port Scanning); Versenden von E-Mails mit rechtswidrigem Inhalt (auch nicht genehmigte Werbung) oder entgegen allgemein anerkannter Regeln der Kommunikation im Internet; Übertragungen ("Postings") von rechtswidrigen Botschaften in öffentlichen Newsgroups; das Fälschen von IP-Adressen, Mail- und Newsheadern sowie die Verbreitung von Viren, Würmern u. ä. Sofern der Kunde gegen eine oder mehrere der genannten Verpflichtungen verstößt, ist H.S.I.T.T. Internet 2000™ zur sofortigen Einstellung aller Leistungen berechtigt. Darüber hinaus hat H.S.I.T.T. Internet 2000™ ein Recht zur fristlosen Kündigung; in schwerwiegenden Fällen auch ohne vorherige Abmahnung. Schadenersatzansprüche bleiben ausdrücklich vorbehalten. Sollte H.S.I.T.T. Internet 2000™ aus o.g. Gründen eine Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber H.S.I.T.T. Internet 2000™ leistungspflichtig.

6.1 Datensicherheit, Online-Übertragungen, Suchmaschinen

Der Kunde verpflichtet sich, das persönliche Passwort zu seiner Zugangskennung sorgfältig und vor dem Zugriff Dritter geschützt aufzubewahren sowie es vor Missbrauch und Verlust zu schützen. Ferner hat der Kunde das automatisch zugeteilte Passwort unmittelbar bei der ersten Einwahl in den H.S.I.T.T. Internet 2000™ -Internet-Service und später auf Anforderung von H.S.I.T.T. Internet 2000™ abzuändern. Der Kunde informiert H.S.I.T.T. Internet 2000™ unverzüglich, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist.

6.2

Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internets in der Regel die Möglichkeit besteht, von in Übermittlung befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.

6.3

Soweit Daten an H.S.I.T.T. Internet 2000™ - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Die Server von H.S.I.T.T. Internet 2000™ werden gemäß Kundeninformation regelmäßig sorgfältig gesichert. Im Fall eines dennoch eintretenden Datenverlustes wird der Kunde die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich auf den Server von H.S.I.T.T. Internet 2000™ übertragen.

6.4

Diverse kundenspezifische Einstellungen werden von H.S.I.T.T. Internet 2000™ online festgelegt (www.H.S.I.T.T. Internet 2000™.de). Die Übertragung solcher Daten erfolgt auf Gefahr des Kunden über das Internet ohne Gewähr von H.S.I.T.T. Internet 2000™. Die Mitteilungen sind nach deren Eingang gültig und werden von H.S.I.T.T. Internet 2000™ bis zum Eingang neuer Daten per Internet als verbindlich zur Leistungsdurchführung verwendet. Hierbei auftretende Verzögerungen sind technisch bedingt und stellen keinen Mangel dar.

6.5

Der Kunde kann seine Internetpräsenz über die Admin-Oberfläche bei verschiedenen Suchmaschinen (Online-Suchdienste von Internet-Inhalten) und Webkatalogen anmelden. Diese Leistung wird nach besten Möglichkeiten über eine automatisierte Anmeldung erbracht, jedoch ohne Gewähr für die tatsächliche Aufnahme der Internetpräsenz in die betroffenen Suchmaschinen. Über eine Aufnahme und den Zeitpunkt entscheidet naturgemäß allein der Betreiber der jeweiligen Suchmaschine. Dem Kunden ist bekannt, dass von ihm für die Anmeldung angegebene Daten (Stichwörter, Beschreibungen) im Internet übertragen werden und nach der Aufnahme in eine Suchmaschine bzw. Webkatalog allgemein zugänglich sind.

7.1 Bereitgestellte Inhalte, Programme und Daten

Gelieferte Ware bleibt bis zur Bezahlung des Kaufpreises als Vorbehaltsware Eigentum von H.S.I.T.T. Internet 2000™.

7.2

Dem Kunden ist nicht gestattet, ihm überlassene Hard- und Softwareprogramme zu vervielfältigen, zu ändern und zu bearbeiten sowie zu kompilieren und zu dekompilieren.

7.3

Im Falle der leihweisen Überlassung darf die Hard- und Software des Weiteren nicht weiterverkauft, verliehen oder verpfändet werden. Sollte die leihweise überlassene Hardware unvollständig oder überdurchschnittlich abgenutzt sein, wird der Kunde den hieraus resultierenden Schaden ersetzen.

7.4

Die von H.S.I.T.T. Internet 2000™ im Rahmen der vertraglich zu erbringenden Dienstleistungen zugänglich gemachten Inhalte, Text-, Bild- und Tonmaterialien sowie Programme (zum Beispiel Funktions-Module) sind in der Regel urheberrechtlich geschützt. Der Kunde einer Internetpräsenz kann solche von H.S.I.T.T. Internet 2000™ zur Verfügung gestellten Materialien zur Gestaltung eigener Internet-Inhalte für die Dauer des Vertragsverhältnisses unter der über H.S.I.T.T. Internet 2000™ geführten Internet-Adresse nutzen und diese Inhalte auch personalisieren oder modifizieren. Die sonstige Nutzung (insbesondere Vervielfältigung, Abgabe und Überlassung an Dritte) ist nur mit schriftlicher Genehmigung durch H.S.I.T.T. Internet 2000™ oder den jeweiligen Inhaber der Rechte gestattet.

7.5

H.S.I.T.T. Internet 2000™ haftet für die Richtigkeit, Fehlerfreiheit, gewünschte Funktionsweise und Vollständigkeit der Inhalte und Programm-Module nur im Rahmen der Haftungsregel nach Ziffer 13. H.S.I.T.T. Internet 2000™ ist für Inhalte, die nicht auf eigenen Servern von H.S.I.T.T. Internet 2000™ liegen, nicht verantwortlich und kann - unbeschadet der Ziffer 13 - keinerlei Gewähr für diese Inhalte übernehmen.

8.1 Vertragsbeginn und -ende, Tarifwechsel

Das Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und H.S.I.T.T. Internet 2000™ entsteht mit dem Eingangsdatum der vom Kunden erteilten Auftragsbestätigung.

8.2

Die Vertragslaufzeit richtet sich nach den Angaben in der jeweiligen Kundeninformation. Wählt der Kunde einen zusätzlichen Internet-Service, so richtet sich die Vertragslaufzeit des bereits erworbenen H.S.I.T.T. Internet 2000™-Pakete nach der in der Kundeninformation des zusätzlich erworbenen Internet-Services angegebenen Frist.

8.3

Der Kunde und H.S.I.T.T. Internet 2000™ können das Vertragsverhältnis ohne Angabe von Gründen mit der auf dem jeweiligen Bestellformular und in der jeweiligen Kundeninformation ausgewiesenen Frist kündigen.

8.4

Unbenommen bleibt das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei schweren oder fortgesetzten Verstößen gegen die vertraglichen Regelungen sowie bei Undurchführbarkeit des Vertrages oder wenn ein Insolvenzverfahren über das Vermögen des Kunden beantragt, eröffnet oder die Eröffnung mangels Masse abgelehnt wird. Ein Verkauf von einzelnen Geschäftsbereichen von H.S.I.T.T. Internet 2000™ oder ein Gesellschafterwechsel begründen kein Sonderkündigungsrecht.

8.5

Eine Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Textform per Brief oder Telefax. Eine Kündigung aus wichtigem Grund kann wegen der Eilbedürftigkeit vorab auch per E-Mail erfolgen; bedarf zu ihrer endgültigen Wirksamkeit der umgehenden Bestätigung per Brief oder Telefax.

8.6

Der Kunde kann auf Wunsch in einen anderen H.S.I.T.T. Internet 2000™ Internet-Service mit einem abweichenden Tarif wechseln, sofern verfügbar und technisch möglich. Ein Wechsel zu einem Service mit preiswerterem Tarif ist zum Ende des vorausbezahlten Zeitraumes möglich. Für die Umstellung wird eine Gebühr berechnet. Der Wechsel zu einem Service mit höherem Tarif ist jederzeit möglich. Die Bereitstellung der erweiterten Leistungen erfolgt schnellstmöglich. Die Berechnung des erhöhten Tarifs erfolgt ab dem Termin der Umstellung. H.S.I.T.T. Internet 2000™ kann aus dem Tarifwechsel resultierende Forderungen ebenfalls per Lastschrift einziehen. Gutschriften werden mit zukünftigen Leistungen verrechnet. Als Kündigungsfrist gilt zukünftig die für den neu gewählten Internet-Service in der Kundeninformation angegebene Frist.

8.7

Sofern das auf das Angebot des Kunden entfallende Datentransfervolumen (Traffic) für den jeweiligen Monat mit dem Kunden vereinbarte Höchstmenge übersteigt, stellt H.S.I.T.T. Internet 2000™ dem Kunden den für das überschießende Volumen entfallenden Betrag gemäß der aktuellen Preisliste in Rechnung. Alternativ kann der Kunde in einen anderen H.S.I.T.T. Internet 2000™ Internet-Service (z. B. ein höherwertiges Webhosting-Paket) mit einem entsprechend höheren Trafficvolumen wechseln. Bei Angeboten mit unlimitierten Datentransfervolumen gilt das Fair-Use-Prinzip. Das Fair-Use-Prinzip bedeutet, dass Sie unlimitiertes Datentransfervolumen erhalten, aber sich das Transfervolumen an den Durchschnitt aller Transfervolumina der Nutzer aus der gleichen Produktkategorie halten sollte. Daher gehen Sie bitte im Sinne aller H.S.I.T.T. Internet 2000™-Nutzer mit den o. g. Ressourcen sorgsam um, damit wir Ihnen weiterhin uneingeschränktes Datentransfervolumen zur Verfügung stellen können.

8.8

Gegenstand dieses Vertrages sind alle vom Kunden beantragten Domains, soweit sie dem Kunden zugeteilt wurden. Soweit einzelne Domains eines Tarifes durch den Kunden oder aufgrund verbindlicher Entscheidungen in Domainstreitigkeiten gekündigt werden, besteht kein Anspruch des Kunden auf Beantragung einer unentgeltlichen Ersatzdomain. Weder für einzelne Domains eines Tarifes noch für zusätzliche einzeln gebuchte Domains erfolgt bei einer vorzeitigen Kündigung eine Erstattung, sofern nicht die Kündigung durch H.S.I.T.T. Internet 2000™ verschuldet worden ist. Dies gilt ebenso für andere abtrennbare Einzelleistungen eines Tarifes oder zusätzlich gebuchte Optionen.

Belehrung zum Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen

Wird der Vertrag unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln abgeschlossen, so hat der Kunde ein Widerrufsrecht gemäß §§ 312d und 355 BGB, wonach er an seine auf den Abschluss des Vertrages gerichtete Willenserklärung nicht mehr gebunden ist, wenn er sie innerhalb von zwei Wochen gegenüber der H.S.I.T.T. Internet 2000™ in Textform widerruft, wobei keine Begründung abgegeben werden muss und die rechtzeitige Absendung an H.S.I.T.T. Internet 2000™ genügt. Der Widerruf ist zu richten an:

H.S.I.T.T. Internet 2000™ Kundendienst Kärntnerstr. 220 A-8053 Graz


1. Dieses Widerrufsrecht erlischt bei Domain Bestellung vorzeitig, da eine Jahres Bindung erfolgt und die Gebühr von H.S.I.T.T. Internet 2000™ entrichtet wurde.

Das Vertragsverhältnis ist der zugeordneten Internet-Adressen (Domains) gegenüber, der jeweils zuständigen Registrierungsstelle (z. B. DENIC) gebunden.
Die Bindung an die Domain beträgt 1 Jahr, die Kosten und Bearbeitungsgebühren Können Vollständig in Rechnung gestellt werden bei Vertragsbruch.

2. Dieses Widerrufsrecht erlischt bei Dienstleistungen, wenn die H.S.I.T.T. Internet 2000™ vor Fristablauf mit der ausdrücklichen Zustimmung des Verbrauchers mit der Ausführung begonnen hat, oder der Verbraucher diese selbst veranlasst. Die H.S.I.T.T. Internet 2000™ ist mit dieser Belehrung seinen Informationspflichten nach § 3 Abs. 1 S. 2 des Fernabsatzgesetzes nachgekommen.
(Einverständniserklärung des Kunden)

Ich habe von meinem Widerrufsrecht Kenntnis genommen. Ich bitte mit der sofortigen Durchführung der bestellten Dienstleistung(en) zu beginnen. Das gilt auch bei zukünftigen Bestellungen. Ich weiß, dass damit mein 2-wöchiges Widerrufsrecht erlischt.

9.1 Entgelte, Verzug, Aufrechnung

Beginn der Abrechnung ist der Tag der Konnektierung der ersten Domain des Kunden bzw. das Datum des Auftrages soweit keine Domain konnektiert wurde.

9.2

Die Nutzung des H.S.I.T.T. Internet 2000™-Internet-Services erfolgt zu den jeweils gültigen Entgelten gemäß Auftrag. Der Kunde erhält zu jedem Zahlungsvorgang eine Rechnung per E-Mail oder auf ausdrücklichen Wunsch eine schriftliche Rechnung unter Berechnung einer Bearbeitungsgebühr in Höhe von 2,50 EURO pro Aussendung.

9.3

Der Kunde ist allein dafür verantwortlich, dass seine Kontakt- und Rechnungsdaten aktuell sind. Hierzu hat er ggf. bei Änderungen diese über das Internet vorzunehmen. Bedient er sich anderer Kommunikationsmittel als dem Internet oder findet in sonstigen Fällen eine Kommunikation anders als durch E-Mail statt, so hat der Kunde hierfür ein gesondertes Entgelt von 2,50 EURO pro Vorfall zu entrichten.

9.4

Der Kunde ist auch für Entgelte, die andere Personen befugt oder unbefugt über seine Zugangskennung verursachen, verantwortlich, es sei denn, der Kunde hat dies nicht zu vertreten. Dem Kunden obliegt der Nachweis, dass er dies nicht zu vertreten hat.

9.5

Die Zahlung der Entgelte erfolgt generell durch Lastschrifteinzug. Der Kunde ermächtigt H.S.I.T.T. Internet 2000™, wie auf dem Bestellformular näher spezifiziert, anfallende Entgelte über das jeweils gültige Konto einzuziehen. Die Ermächtigung erstreckt sich auch auf nachträglich anfallende und variable Entgelte, sonstige Kaufpreise oder Provisionen sowie vom Kunden mitgeteilte neue Bankverbindungen. Das monatliche Pauschalentgelt wird jeweils im Voraus für den im Bestellformular genannten Zeitraum eingezogen. Einmalige Entgelte, das Bereitstellungsentgelt, variable Entgelte sowie Kaufpreise für sonstige Produkte werden mit Erbringung der Leistung oder unmittelbar vor Lieferung eingezogen.

9.6

Ist der Kunde für zwei aufeinander folgende Monate mit der Bezahlung der Vergütung oder eines nicht unerheblichen Teils der Vergütung in Verzug, oder ist er in einem Zeitraum, der sich über mehr als zwei Termine erstreckt, mit der Entrichtung der Vergütung in Höhe eines Betrages in Verzug, der einer Vergütung von zwei Monaten entspricht, ist H.S.I.T.T. Internet 2000™ zur Sperrung der Internetpräsenz des Kunden, auch des Kunden des Wiederverkäufers, berechtigt. Darüber hinaus behält sich H.S.I.T.T. Internet 2000™ das Recht zur fristlosen Kündigung nach erfolgter Abmahnung vor.

9.7

Bei Zahlungsverzug erhebt H.S.I.T.T. Internet 2000™ ab der ersten Mahnung Mahngebühren von EUR 13,00 und für jede unberechtigte Rücklastschrift Bearbeitungsgebühren in Höhe von jeweils EUR 8,11. Sperrt H.S.I.T.T. Internet 2000™ eine Internetpräsenz berechtigt wegen Zahlungsverzuges, kann H.S.I.T.T. Internet 2000™ die Entsperrung von der Zahlung einer weiteren Bearbeitungsgebühr in Höhe von EUR 15 abhängig machen. Dem Kunden bleibt der Nachweis eines niedrigeren Schadens und H.S.I.T.T. Internet 2000™ eines höheren Schadens unbenommen.

9.8

Der Kunde hat einen anteiligen Anspruch auf Rückvergütung von Entgelten nur bei Ausfällen wegen einer außerhalb des Verantwortungsbereiches von H.S.I.T.T. Internet 2000™ liegenden Störung, wenn sich der Ausfallzeitraum über mehr als einen Werktag erstreckt.

9.10

Sollte die DENIC e. G. oder sonstige betroffene Vergabestellen ihre Preisstellung oder ihr Abrechnungsmodell für Internet-Adressen (so genannte Domains) ändern, so ist H.S.I.T.T. Internet 2000™ berechtigt, die Entgelte gegenüber dem Kunden mit Wirksamwerden der Änderung ohne gesonderte Fristen entsprechend anzupassen. Sollte eine derartige Anpassung unzumutbar sein, steht dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht zu.

9.11

Gegen Forderungen von H.S.I.T.T. Internet 2000™ kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen.

10.1 Leistungsstörungen

H.S.I.T.T. Internet 2000™ leistet Gewähr für die gelieferten Waren, indem sie nach eigenem Ermessen ganz oder teilweise kostenlos nachbessert bzw. eine kostenlose Ersatzlieferung vornimmt. Sollte die Nacherfüllung fehlschlagen, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten.

10.2

Der Kunde verpflichtet sich, alle im Rahmen der Durchführung dieses Vertrages erkennbaren Mängel oder Schäden H.S.I.T.T. Internet 2000™ unverzüglich, spätestens aber innerhalb von einer Frist von 7 Kalendertagen nach Kenntnis anzuzeigen und im Rahmen des Zumutbaren alle Maßnahmen zu treffen, die eine Beseitigung der Störung erleichtern und beschleunigen können. Die Störung oder der Mangel sind H.S.I.T.T. Internet 2000™ per Brief, Telefax oder Email anzuzeigen. Bei Verletzung der dem Kunden obliegenden Mitteilungspflichten steht H.S.I.T.T. Internet 2000™ nach erfolgloser Abmahnung das Recht zur fristlosen Kündigung zu.

10.3

Die Mangelansprüche von Unternehmern verjähren in zwölf Monaten, sofern H.S.I.T.T. Internet 2000™ den Mangel nicht arglistig verschwiegen hat. Die gesetzliche Verjährung der Rückgriffsansprüche bleibt hiervon unberührt, soweit die Dienstleistung bzw. neu hergestellte Vertragsware im Rahmen des Geschäftsbetriebs des Kunden an Verbraucher verkauft werden.

11.1 Haftung

Für Schäden aus Pflichtverletzung, Unmöglichkeit, Verzug und Delikt haftet H.S.I.T.T. Internet 2000™ nur dann, wenn H.S.I.T.T. Internet 2000™ oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen eine Vertragspflicht in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von H.S.I.T.T. Internet 2000™ oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist.

11.2

Die Haftung von H.S.I.T.T. Internet 2000™ wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflicht), Personenschäden sowie aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt.

11.3

Die Haftung aus leicht fahrlässiger Verletzung einer Kardinalpflicht oder vertragswesentlicher Pflicht für entfernter liegende Schäden ist auf vertragstypische, vorhersehbare Schäden begrenzt.

11.4

Im Anwendungsbereich der Telekommunikationskundenschutzverordnung (TKV) bleibt die Haftungsregelung des § 7 Abs. 2 TKV in jedem Fall unberührt.

11.5

H.S.I.T.T. Internet 2000™ haftet nicht für die korrekte Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich von H.S.I.T.T. Internet 2000™ oder dessen Erfüllungsgehilfen liegen, sofern nicht ausnahmsweise eine Haftung nach Ziffer 13.1 besteht.

11.6

Der Kunde garantiert, dass die von ihm beantragte Domain keine Rechte Dritter verletzt. Von Ersatzansprüchen Dritter sowie allen Aufwendungen, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internet-Domain durch den Kunden oder mit Billigung des Kunden beruhen, stellt der Kunde H.S.I.T.T. Internet 2000™, deren Angestellte und Erfüllungsgehilfen, die jeweilige Organisation zur Vergabe von Domains sowie sonstige für die Registrierung eingeschaltete Personen frei.

11.7

Der Kunde stellt H.S.I.T.T. Internet 2000™ von Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die durch die Verletzung der in Ziffer 6.1 enthaltenen Pflichten entstehen.

12.1 Sonderregelungen für Wiederverkäufer von Internetpräsenzen

H.S.I.T.T. Internet 2000™ ist bereit, auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen Domains zu betreuen, an denen die Nutzungsberechtigung nicht dem Kunden selbst, sondern dessen Vertragspartnern (Endkunden) zusteht.

12.2

Der Kunde bleibt in diesen Fällen alleiniger Vertragspartner von H.S.I.T.T. Internet 2000™. Er hat den Endkunden vertraglich im erforderlichen Umfang auf die Regelungen des Bestellformulars und dieser Geschäftsbedingungen sowie zur Mitwirkung zu verpflichten, soweit nach diesem Vertrag und den Richtlinien der Vergabestelle für Domains die Mitwirkung des Endkunden zur ordnungsgemäßen Registrierung, Änderung oder Löschung einer Domain erforderlich ist. Der Kunde ersetzt H.S.I.T.T. Internet 2000™ alle Schäden und stellt H.S.I.T.T. Internet 2000™ von allen Ansprüchen und sonstigen Beeinträchtigungen frei, die daraus entstehen können, dass vorgenannte Regelungen nicht eingehalten werden oder der Endkunde die Mitwirkungspflichten nicht erfüllt.

12.3

In allen Fällen, in denen der Kunde von H.S.I.T.T. Internet 2000™ die Mitwirkung bei der Abtretung oder Löschung einer Domain eines Kunden oder beim Providerwechsel oder einer sonstigen Änderung der Domain eines Endkunden verlangt, hat der Kunde sicherzustellen, dass die betreffende Änderung im Verhältnis zum Endkunden rechtmäßig ist. H.S.I.T.T. Internet 2000™ kann die schriftliche Einwilligung des Endkunden verlangen. Wirkt H.S.I.T.T. Internet 2000™ auf Weisung des Kunden an Änderungen einer Domain mit, so ist der Kunde verpflichtet, H.S.I.T.T. Internet 2000™ von allen eventuellen Ansprüchen freizustellen, die der Endkunde im Zusammenhang mit der Änderung gegen H.S.I.T.T. Internet 2000™ erhebt. Die entsprechende Freistellungspflicht gilt auch in Fällen, in denen H.S.I.T.T. Internet 2000™ Änderungen einer Domain eines Endkunden bewirkt, zu denen H.S.I.T.T. Internet 2000™ gegenüber dem Kunden berechtigt ist (z.B. Löschung einer Domain wegen Nichtzahlung der Vergütung).

12.4

H.S.I.T.T. Internet 2000™ Internet-Services beinhalten Leistungen (zum Beispiel E-Mail-Adressen und Domainnamen), die eventuell getrennt bzw. aufgeteilt vom Kunden an mehrere Parteien (Endverbraucher) weiterverkauft werden können. Eine derartige deintegrierte Vermarktung von Komplettlösungen bedarf nicht zuletzt aus Gründen der Rechtssicherheit der vorherigen Zustimmung von H.S.I.T.T. Internet 2000™.

13.1 Datenschutz

H.S.I.T.T. Internet 2000™ bedarf zur sinnvollen Nutzung, zum Betrieb und zur Weiterentwicklung des Dienstes einiger Daten des Benutzers. H.S.I.T.T. Internet 2000™ erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung und Änderung des mit ihm begründeten Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten: Name, Anschrift, Telefonnummer, E-Mail-Adresse und Bankverbindung sowie Zugangskennungen). Diese Daten werden in der Regel in elektronischen Bestellformularen erhoben.

13.2

Der Nutzer wird darauf hingewiesen, dass zu einer Domainregistrierung die Übermittlung bestimmter personenbezogener Daten, in der Regel Name und Anschrift, an die entsprechenden nationalen und internationalen Registrierungsstellen und die Veröffentlichung in den von jedermann abrufbaren Whois-Datenbanken erforderlich ist. Für die Registrierung einer ".de"-Domain z.B. werden derzeit Namen und Anschriften des Domaininhabers, des administrativen und technischen Ansprechpartners sowie des Zonenverwalters gefordert. Darüber hinaus wird Telefon- und Telefaxnummer sowie E-Mail-Adresse des administrativen (Kunde, Fax optional), technischen Ansprechpartners (H.S.I.T.T. Internet 2000™) und Zonenverwalters (H.S.I.T.T. Internet 2000™) an die DENIC e.G., Frankfurt/Main, übermittelt und in der DENIC-Datenbank unter www.denic.de im Internet veröffentlicht. Nutzungsdaten, wie z.B. Angaben über Beginn, Ende und Umfang der Nutzung bestimmter Teledienste durch einen Nutzer, bzw. Verbindungsdaten bei E-Mail-Diensten werden nur erhoben, verarbeitet und genutzt, soweit dies erforderlich ist, um die Inanspruchnahme dieser Dienste zu ermöglichen und abzurechnen. In der Regel werden dabei Datum und Uhrzeit sowie Zeitzone des Beginns und Endes der Nutzung, der Umfang in Bytes, die Nutzer-IP-Adresse und die Art des in Anspruch genommenen Teledienstes erfasst. Der Ort der Datenverarbeitung ist der Sitz von H.S.I.T.T. Internet 2000™.

13.3

Der Kunde sichert zu, dass die von ihm angegebenen Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich H.S.I.T.T. Internet 2000™ jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten und auf entsprechende Anfrage von H.S.I.T.T. Internet 2000™ binnen 15 Tagen ab Zugang die aktuelle Richtigkeit erneut zu bestätigen. Dieses betrifft insbesondere Name, postalische Anschrift, Bankverbindung, E-Mail-Adresse sowie Telefon- und Telefax-Nummer des Kunden.

13.4

Zur Erstellung von Statistiken für den Kunden werden auf dem Server des Kunden sogenannte Log-Files für die letzten 6 Wochen gespeichert. Eine Auswertung der Log-Files erfolgt von H.S.I.T.T. Internet 2000™ nur mit dem Zweck, dem Kunden zentral aufbereitete und verdichtete Statistiken gemäß Kundeninformation bereitzustellen. Der Kunde erhält diese Statistiken nur, wenn die Statistiken in dem von ihm gewählten H.S.I.T.T. Internet 2000™-Paket auch enthalten sind.

13.5

Nach Maßgabe der hierfür geltenden Bestimmungen ist H.S.I.T.T. Internet 2000™ berechtigt, Auskunft an Strafverfolgungsbehörden und Gerichte für Zwecke der Strafverfolgung zu erteilen.
H.S.I.T.T. Internet 2000™ erteilt dem Nutzer auf Verlangen unentgeltlich und unverzüglich Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten. Die Auskunft kann auf Verlangen des Nutzers auch elektronisch erteilt werden.

14.1 Sonstiges

H.S.I.T.T. Internet 2000™ ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen.
H.S.I.T.T. Internet 2000™ ist berechtigt, die verwendete Internet-Infrastruktur und mit der Durchführung beauftragte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen, jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, insofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen.

14.2

Die in den AGB erwähnten Mitteilungen von H.S.I.T.T. Internet 2000™ an den Kunden sowie im sonstigen Geschäftsverlauf notwendig werdenden Mitteilungen stellt H.S.I.T.T. Internet 2000™ grundsätzlich an die E-Mail-Adresse info@hsitt.at zu, die hierzu entsprechend vorkonfiguriert eingerichtet wird. Mitteilungen gelten mit dem Eingang und der damit hergestellten Verfügbarkeit auf dieser Adresse als zugestellt ungeachtet des Datums, an dem der Kunde derartige Nachrichten tatsächlich abruft. Der Name dieser E-Mail-Adresse kann zur Sicherstellung der Kommunikation nicht geändert werden.

14.3

Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen AGB nichts Anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis.

14.4

Soweit der Kunde Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche aus und aufgrund des Vertrages zwischen H.S.I.T.T. Internet 2000™ und dem Kunden einschließlich Scheck- und Wechselklagen sowie sämtliche zwischen den Parteien sich ergebende Streitigkeiten über das Zustandekommen, die Abwicklung oder die Beendigung des Vertrages der Sitz von H.S.I.T.T. Internet 2000™.

14.5

Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der AGB unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt.
Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.

15.1 Hardware und Software

Die Hardware und Software bleibt bis zur Vollständigen bezahlung, eigentum von H.S.I.T.T. Internet 2000™ der Kunde hat auf die Hardware 1 Jahr Garantie.

16.1 Service

Der Kunde kann jeder Zeit, den Service von H.S.I.T.T. Internet 2000™ gegen Bezahlung in Anspruch nehmen.
Die Service Gebühr beträgt pro Std. 75€, an Wochenenden 150€ pro Std.

16.2 Rücknahme und Widerrufsrecht



Rücknahme von Hardware und Widerrufsrecht:


Der Kunde kann innerhalb von 14 Tagen die Hardware zurücksenden, Software ist vom Umtausch ausgeschlossen und wird nicht zurückgenommen.

Lizenzbestimmungen:



Durch das Urteil des Bundesgerichtshofs wurde der Verkauf von OEM-Versionen
und DSP-Versionen ohne zugehörige Hardware erlaubt.

Daher dürfen Sie diese Version auf jedem Rechner installieren und benutzen.
Dies ist im Urteil vom 06.07.2000 des Bundesgerichthofes dokumentiert. (I ZR 244/97)

Rücknahme von Software und Widerrufsrecht:



Es sei denn die Software ist noch Original Verpackt, und ist Ungeöffnet und Eingeschweißt.
Vorinstallierte Software ist vom, Umtausch oder Rückgabe Ausgeschlossen.

Ausgeschlossen ist auch sogenannte NFR Software (Not for Resale):


Da ein weiter Verkauf dieser Software, Verboten und sogar Strafbar ist.
Darf diese art Software, nicht wieder in den Handel.

Ebenfalls darf auch der Besitzer einer solchen NFR Software, sie nicht weiter Verkaufen.
Dies würde laut Gesetz bedeuten, Handel mit Verbotener Software dieses wäre ein Straftatbestand.
Dieses zieht eine Gefängnisstrafe oder Bußgeld nach sich.

Siehe hier zu auch: https://www.obdev.at/resources/sharity/manual3/de/license.html
4.5 Software nicht zum Weiterverkauf bestimmt. Wenn die SOFTWARE oder der LIZENZSCHLÜSSEL mit "NFR" oder "Not for Resale" (= "nicht zum Weiterverkauf bestimmt") bezeichnet ist, dann dürfen Sie sie/ihn nicht verkaufen oder sonst wie für eine Gegenleistung weitergeben.

Nach § 312 d Abs. 4 Nr. 2 BGB besteht kein Widerrufsrecht für Software, sofern die Datenträger entsiegelt wurden.
Bei Lieferung von Freischaltcodes oder Online-Auslieferung (z.B. per E-Mail-Zusendung oder per Download)

besteht ebenfalls kein Widerrufsrecht, da die übermittelten Daten aufgrund
Ihrer Beschaffenheit nicht zur Rücksendung geeignet sind (§ 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB).

Auch für Waren (Software), die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden, besteht nach § 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB kein Widerrufsrecht!
Alle Markennamen und Markenlogos sind registrierte Handelsmarken, und deren Nutzung hier nur zur Produktbeschreibung eingesetzt wird.
 
Das Eigentumsrecht liegt beim jeweiligen Markeninhaber.





Zu letzt Aktualisiert: 22.11.2016
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